Demo: Jetzt erst recht – Gegen den antisemitischen Normalzustand

Antifaschistische Demonstration – 19.11.2023 – 14 Uhr – Herderpark Leipzig
Am 7. Oktober dieses Jahres verübten die Terroristen der Hamas und ihrer Waffenbrüder in Israel das größte Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Schoah. Sie folterten, vergewaltigten, ermordeten 1.400 Israelis. Sie entführten 242 Menschen, von denen fast alle noch immer als Geiseln gefangen sind. Sie feuerten innerhalb weniger Stunden über 7.000 Raketen auf den jüdischen Staat ab. Als Reaktion auf diese Gräueltaten und zum Schutz seiner Bevölkerung begann Israel einen Gegenangriff auf die Terroristen im Gazastreifen. Dabei kommt es auch zu zivilen Opfern unter der palästinensischen Bevölkerung – nicht zuletzt, weil die Hamas bewusst innerhalb ziviler Infrastruktur agiert und die Bevölkerung des Gazastreifens wiederholt davon abgehalten hat, in den sichereren Süden auszuweichen. Der Beschuss auf israelische Zivilist:innen dauert bis heute an.
Seitdem steigt die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland rapide. Davon zeugen die Markierungen an Häusern, in denen vermeintlich Jüdinnen und Juden wohnen; Fahnen islamistischer Terrororganisationen und antisemitische Parolen auf pro-palästinensischen Demonstrationen; körperliche Übergriffe sowie mehrere Angriffe auf Synagogen und eine Schoah-Gedenkstätte.
Dieser antisemitischen Gewalt stellen wir uns offensiv entgegen ­– JETZT ERST RECHT! 
 
In Leipzig feiern neben Antisemit:innen unterschiedlichster politischer Hintergründe auch reaktionäre linke Gruppen das Massaker als Befreiungskampf und Sieg des Widerstands.
Nachdem sie in sozialen Medien und auf der Straße den Tod hunderter Israelis glorifizieren, verurteilen sie die Selbstverteidigung Israels als Genozid. Dabei berufen sie sich auch auf die Propaganda der Hamas. Für diese Doppelmoral gibt es kein anderes Wort als Antisemitismus. 
Auch wenn die Vermutung naheliegt, dass es sich bei den beteiligten autoritären K-Gruppen nur um eine Handvoll Spinner handelt, zeigen ihre kontinuierlichen Kundgebungen und Aktionen der letzten Wochen die Notwendigkeit, ihnen entgegenzutreten. Denn Rufe wie Yallah Intifada oder die Forderung nach Bedingungsloser Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand, wie sie auf linken Demos zu hören waren, sind in ihrer Konsequenz Aufrufe zum Pogrom.
 
Während sich der deutsche Staat immer wieder wortreich hinter Israel stellt, sind in seiner postnazistischen Bevölkerung antisemitische Einstellungen weit verbreitet. Die sogenannte bürgerliche Mitte, die das Asylrecht erneut beschneiden möchte, spricht vom importierten Antisemitismus nur, um vom eigenen abzulenken. Antisemitismus wird jedoch nicht bekämpft, indem er von SPD bis AfD für die eigene rassistische Agenda genutzt wird. 
Zudem macht Deutschland seit Jahrzehnten Milliardengeschäfte durch Handelsbeziehungen mit dem Iran. Seit der Gründung der Islamischen Republik ist ihr Regime der Vernichtung Israels verschrieben und zeichnet auch für die Finanzierung des jüngsten palästinensischen Terrors verantwortlich. Die Sicherheit Israels ist eben nur so lange deutsche Staatsräson, wie sie den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands nicht entgegensteht.
Grund genug, dem deutschen Konsens einmal mehr in den Rücken zu fallen!
 
Besonders schmerzlich ist es, dass ein großer Teil der emanzipatorischen Linken nur zögerlich Stellung bezieht oder gar schweigt. Nur vereinzelt wird Kritik an den aktuellen Zuständen in Deutschland und der hiesigen Linken geäußert. Diese Ohnmacht wollen wir durchbrechen und unsere Wut und Kritik entschlossen auf die Straße tragen! 
 
Für eine konsequente, emanzipatorische Linke! 
Gegen Antisemitismus, Islamismus und Rassismus!